Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Die Maßnahmen zur Eindämmung des „Coronavirus“ haben auch auf den Dienstbetrieb des Verwaltungsgerichtes Wien Auswirkungen.

 

Gemäß der Verfügung des Präsidenten vom 10. April 2020, VGW-PR-200/2020-1, finden am Verwaltungsgericht Wien gesundheitsbezogene Zugangskontrollen statt, im Zuge derer durch ein kontaktloses Infrarotthermometer die Körpertemperatur gemessen wird. Darüber hinaus ist im gesamten Gerichtsgebäude ein Mindestabstand zu anderen Personen von einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich gut abdeckende mechanische Schutzvorrichtung als Barriere gegen Tröpfcheninfektion (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen (Verfügung des Präsidenten vom 16. April 2020, VGW-PR-200/2020-3).

 

Während einer mündlichen Verhandlung hat die Verhandlungsleiterin bzw. der Verhandlungsleiter dafür zu sorgen, dass die für das Betreten des Ortes der Amtshandlung geltenden Bestimmungen der COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV, BGBl. II Nr. 197/2020, eingehalten werden (§ 3 Abs. 1 COVID-19-VwBG idF BGBl. I Nr. 59/2020).